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Liberalismus Leben
Man mag sich fragen: Welche Bedeutung hat der Liberalismus für die Bürgerinnen und Bürger in der heutigen Zeit? Ich möchte die Antwort auf diese Frage vorweg nehmen: eine sehr große!
Der Liberalismus verweist auf die lateinische libertas, die Freiheit. Folglich stehen im Zentrum von liberaler politischer Theorie die Freiheit des Menschen und die Gewährleistung dieser Freiheit in der Gesellschaft. Nur als freier Bürger hat der Einzelne die Möglichkeit, seine Fähigkeiten und Ziele zu verwirklichen. Dies gilt für alle Sphären des Lebens - sei es bei der Arbeit, in der Wirtschaftswelt oder in Kunst und Kultur.
Der Begriff "Liberalismus" kam Anfang des 19. Jahrhunderts in Spanien auf. Die Wurzeln des Liberalismus finden sich allerdings schon in der frühen Aufklärung. Liberale Theorien begründeten gesellschaftliche Bewegungen, sich von jenen Lehren zu befreien, die die Unfreiheit und rechtliche Ungleichheit von Menschen verteidigten. Liberale lehnten sich auf gegen Absolutismus und Feudalismus und prägten somit entscheidend unser Verständnis von Freiheit und Verantwortung im Staat. Bedeutende liberale Theoretiker wie Immanuel Kant und John Locke gehören zum Allgemeinwissen. Unsere heutige Definition von einem modernen, pluralistisch-demokratischen Staat fußt im politischen Liberalismus.
Die Menschen in Deutschland und Europa empfinden sich heute als frei. Wie kostbar diese Freiheit ist, belegt unsere jüngere deutsche Geschichte. Ich selbst kam in den Zeiten des Mauerfalls zur FDP: Während im Osten Deutschlands die Menschen auf die Straßen gingen, gab es in meinem Heimatort Stade nicht genügend Kandidaten für die Kommunalwahlen. Das wollte ich ändern. Wir müssen Freiheit im Großen erkämpfen, wir müssen sie aber auch im Kleinen erhalten! Dies gilt heute genauso wie damals. Der Arabische Frühling belegte auf erschreckende Weise erneut, dass immer noch viel zu viele Menschen auf dieser Welt großer Ungleichheit und Unfreiheit ausgesetzt sind.
Hierzulande geben wir unsere bereits erkämpfte Freiheit all zu oft - teilweise unwissentlich - auf. Im Moment erleben wir in der deutschen Parteienlandschaft einen deutlichen Linksruck. Der Etatismus nimmt stetig zu und SPD, Grüne und Linke überbieten sich in ihren Forderungen nach mehr Staat und vor allem mehr Lenkung. Da es sich hierbei um einen schleichenden Prozess handelt, bemerken wir häufig viel zu spät, dass wir ein Stück weit unfreier geworden sind. Wir nehmen hin, dass unsere privaten Rückzugsräume immer kleiner werden.
Ein dramatisches Beispiel hierfür ist die Vorratsdatenspeicherung. Aus liberaler Sicht schafft sie ein Klima der Überwachung und greift tief in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger ein. Als FDP lehnen wir daher eine verdachtsunabhängige Vorratsdatenspeicherung grundsätzlich ab. Offenkundig ist diese auch nicht notwendig: In den Jahren 2008 und 2009, in denen in Deutschland auf Vorrat gespeichert wurde, stieg die Aufklärungsquote aller amtlich erfassten Straftaten nicht.
Mit dieser Haltung steht die FDP in Deutschland jedoch relativ isoliert dar. Dieses Beispiel zeigt deutlich, welche Bedeutung der Liberalismus auch heute noch für die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land hat!
Freiheit darf jedoch nicht mit Verantwortungslosigkeit gleichgesetzt werden. Ganz im Gegenteil: Jeder Mensch ist ein Individuum mit persönlichen Ideen und Zielen. Gleichzeitig ist er aber auch Teil einer Gemeinschaft, der er verpflichtet und auf die er angewiesen ist. Freiheit und Verantwortung sind aus liberaler Perspektive untrennbar miteinander verbunden. Sie bestimmen das Verhältnis zwischen dem Einzelnen und der Gemeinschaft.
In Abgrenzung zu politischen Strömungen wie dem Anarchismus, welcher eine Unterlassung jeglicher staatlicher Lenkung und eine Ordnung ohne Herrschaft einfordert, lehnt der Liberalismus den Staat nicht gänzlich ab. Er hat die Aufgabe, die individuelle Freiheit zu schützen, die Bürgerinnen und Bürger vor Gewalt von innen und außen zu bewahren und die Einhaltung des Ordnungsrahmens Verfassung sowie Rechtssicherheit für jedermann zu gewährleisten. Doch wie weit darf der Staat hierbei gehen? Liberale Väter wie Kant und Locke drehen sich bei dem heutigen Ausmaß an staatlichem Eingriff sicherlich im Grabe um. Allerdings leben wir natürlich in einer anderen Zeit: Das Internet bestimmt unseren Alltag und die Wirtschafts- und Finanzwelt kennen keine nationale Grenzen mehr. Dies stellt den modernen Liberalismus vor ganz neue Herausforderungen.
Für uns als FDP - der offenbar letzten Bastion des Liberalismus in Deutschland - bleibt dabei höchste Maxime unseres Handelns, dass wir durch unsere Politik die Entscheidungsfreiheit der Menschen in allen Bereichen auch in Zukunft erhalten. Wir dürfen unsere Probleme nicht zu Lasten künftiger Generationen, der Staatsfinanzen, der sozialen Sicherungssysteme oder zu Lasten unserer Umwelt lösen. Wir müssen uns wieder einer stringenten Ordnungspolitik verschreiben.
Wir brauchen eine neue Aufklärung und es gilt Verantwortung in Freiheit zu übernehmen. Dafür werden wir als FDP und ich persönlich kämpfen. Der liberale Gedanke in Deutschland lebt - lassen Sie ihn uns aktiv befördern!